Hoher politischer Besuch weilt derzeit im Parkhotel Wasserburg in Anholt. Nordrhein-Westfalens Landeskabinett mit Ministerpräsident Armin Laschet an der Spitze hält dort eine zweitägige Klausur-Tagung ab. Bei einer Pressekonferenz, an der viele Medienvertreter teilnahmen, nahmen Laschet und sein Vize, Dr. Joachim Stamp Stellung zum Landeshaushalt und der Corona-Pandemie. Außerdem trugen sich alle ins Goldene Buch der Stadt Isselburg ein.
Einmal im Jahr geht das gesamte Kabinett auf Reisen, um in den verschiedensten Regionen des Landes NRW ihre Klausur-Tagung abzuhalten. “Wir waren vorher noch nie im westlichen Münsterland”, erklärte Ministerpräsiden Armin Laschet. Deshalb habe man sich die Wasserburg Anholt ausgesucht, die, so Laschet, als eine der größten und bedeutensten ihrer Art gilt. Mit dabei waren neben den Parlamentsmitgliedern auch Ingo Kramer (Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände) und Reiner Hoffmann (Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes).
Das Thema “Wirtschaft” ging recht schnell wieder in die Corona-Problematik ein. “Millionen Menschen seien zurzeit in Kurzarbeit, was für sie mit Einkommensverlusten verbunden sei”, erklärte Laschet und ergänzte, dass man ganz schnell sehen müsse, aus der Kurzarbeit rauszukommen. Daher dürfe es auch keinen flächendeckenden Lockdown geben. Sollte es an einigen Stellen zu einem Anstieg der Zahlen kommen, so müssen die erforderlichen Maßnahmen auch lokal auf den betreffenden Bereich angewand werden und nicht für das ganze Land gelten. Dies gelte im Wesentlichen auch für Kita´s und Schulen. Joachim Stamp, Stellvertreter des Ministerpräsidenten und gleichzeitig Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration ergänzte, dass es derzeit bei ca. 10.000 Kindertagesstätten ingesamt nur 90 Teilschließungen und 50 Komplettschließungen in ganz Deutschland gebe.
Armin Laschet ging auch auf die sogenannten Unbelehrbaren ein. Hier gelte das AHA-Prinzip. Abstand halten, Hygienevorschriften einhalten und Altagsmaske tragen. Insgesamt halten sich 95 Prozent der Menschen an die notwendigen Auflagen. “Die, die sich nicht an die notwendigen Regelungen halten, müssen mit einem Bußgeld sanktioniert werden”, erklärte Laschet nachdrücklich.
Auch auf die Frage nach Martinszüge und Weihnachtsmärkte ging der Ministerpräsident ein. Beides könne er sich in gewissem Umfang unter Einhaltung der geltenden Regelungen vorstellen. Gerade bei den Martinszügen sehe er nicht das große Problem. Anders sehe das beim Karneval aus. “Den wird es im kommenden Jahr nicht geben”, erklärte Laschet und fügte hinzu, dass dieses Verbot auch schon für die Eröffnungsveranstaltungen im November gelte.
Nach dem offiziellen Statement des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters wurden sie und alle Minister von Bürgermeister Michael Carbanje und Kämmerer Alexander Herzberg begrüßt. Mit dabei waren auch die eigentlichen Hausherren der Wasserburg, Erbprinz Emanuel zu Salm-Salm und seine Frau Anne. Der Ministerpräsident und seine Minister trugen sich dann ins Goldene Buch der Stadt Isselburg ein.
Fotos: Frithjof Nowakewitz