Schuldenabbau hat oberste Priorität

Im Jahr eins in der Haushaltssicherung ist die finanzielle Lage der Stadt weiterhin sehr angespannt, wenn auch nicht so dramatisch, wie noch zu Beginn des Jahres. Grund für die leichte Verbesserung ist die Ausschicht auf höhere Gewerbesteuereinnahmen. Die Einnahmen belaufen sich auf rund 4,1 Mill. Euro, was eine Steigerung um rund 600.000 Euro bedeutet. Da auch die Kreisumlage nicht so stark steigt, wie zunächst geplant, ergibt sich dort eine Ersparnis von rund 98.000 Euro. Nach unten ging allerdings der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Nach der Steuerschätzung im Mai, so Deckers, hätte der Haushalstsansatz um 78.000 Euro nach unten korrigiert werden müssen. Insgesamt ergibt sich für das Stadtsäckel ein Plus von rund 500.000 Euro. “Auch wenn ein solches Ergebnis für die Zukunft hoffen lässt, ändert es doch nichts an der derzeitigen Haushaltslage”, erklärte Kämmerer Mario Deckers in der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch. Mit den zu erwartenden Mehreinnahmen könne lediglich das verschlechterte Ergebnis von 2009, dass 500.000 Euro betrug, ausgeglichen werden, erklärte der Kämmerer. Dies bezeichnete Deckers als “bedauerlich”, erklärte aber auch, dass das der verschlechterte Abschluss 2009 durch den Ausgleich mit den Mehrerträgen aus 2010 keine Auswirkungen auf den Konsolidierungszeitraum 2010 bis 2016 hätte.

Einer dieser Konsolidierungsmaßnahmen muss weiterhin der intensive Schuldenabbau sein. “So belaufen sich  die jährlichen Entlastungen aus einer in diesem Haushaltsjahr vorgenommenen vorzeitigen Darlehensablösung in Höhe von rd. 460.000 Euro ab dem Haushaltsjahr 2011 insgesamt rd. 33.500 Euro”, erklärte Mario Deckers. Jede Schuldentilgung stellt somit eine Verbesserung für die Folgejahre dar.

Deckers machte deutlich, dass die derzeitige Entwicklung zwar positiv ist, doch immer die Gefahr bestünde, dass sich die Situation in kürzester Zeit wieder ins Negative ändern könne. “Und genau für diesen Fall müssen wir duch weitere Konsolidierungsmaßnahmen gerüstet sein, um den angestrebten Haushaltsausgleich im Jahr 2016 nicht zu gefährden”.

Uwe Übelacker (Grüne) wolle von Mario Deckers wissen, ob sich die Gewinnausschüttzng der Sparkasse Westmünsterland, die für Isselburg eine Einnahme von 123.000 Euro bedeutet, eine zusätzliche Einnahme darstellt. Deckers bestätigte dies, erkärte aber, dass dieses Geld für die Kinder- und Jugendarbeit zweckgebunden ist.

Foto: Fotalia

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