Die CDU Isselburg fragt sich, warum Mitarbeiter des Bauhofs mit Traktor, Klein-LKW und Minibagger mehr als sieben Stunden auf einem privaten Grundstück arbeiten – so geschehen am 9. Januar. Die Frage soll Bürgermeister Michael Carbanje in der kommenden Ratssitzung am 31. Januar detailliert beantworten.
Wie die CDU mitteilt, entfernten am 9. Januar drei Mitarbeiter des Bauhofs von 8 bis 15:30 Uhr aus einem privaten Vorgarten Sträucher, erledigten Bodenaushub und verfüllten die Fläche teilweise mit Recyclingmaterial. Dabei wurde ein städtischer Traktor, ein Klein-Lkw und ein Minibagger eingesetzt. “Generell möchte die CDU-Fraktion in der Ratssitzung erfahren, ob diese Arbeiten konform mit der bestehenden Dienstanweisung sind und welche sonstigen Arbeiten außerhalb des öffentlichen Bereiches noch durch den städtischen Bauhof erledigt werden”, heißt es in der Mitteilung von CDU-Sprecher Frank Häusler. Zudem ist darzulegen, welche Leistungen dem Grundstückseigentümer konkret erbracht und wie diese vergütet wurden.
Auf IL-Anfrage bestätigt Bürgermeister Michael Carbanje die Arbeiten, argumentiert aber, dass die ausgeführten Arbeiten als “sogenanntes Hilfsgeschäft” der öffentlichen Verwaltung zu betrachten sind. “Die entnommenen Pflanzen wurden nicht willkürlich entfernt, sondern dienen der Ersatzbepflanzung von öffentlichen Straßenbeeten”, argumentiert Bürgermeister Carbanje in einer ersten Stellungnahme und fügt hinzu, dass die Maßnahme dazu beitragen soll, das Stadtbild zu verschönern. Zudem macht Carbanje deutlich, dass zwischen dem Bauhof und dem Grundstückseigentümer keine nähere Verbindung besteht und dass die Arbeiten nicht vergütet wurden.
Wie Carbanje versichert, soll in der kommenden Ratssitzung eine ausführliche Sachdarstellung erfolgen, um eine transparente und umfassen Aufklärung zu gewährleisten.