FDP-Fraktionschef Kevin Schneider will die verbalen Attacken von CDU und SPD, hier im Besonderen von Olaf Roßmüller und Felix Kleideiter in der Sitzung des Ausschuss für Planung, Vergabe und Wirtschaft am vergangenen Mittwoch nicht so ohne Weiteres auf sich sitzen lassen.
Auf der FDP-Website äußerte sich Kevin Schneider kritisch zu den Äußerungen von Roßmüller und Kleideiter. Hintergrund ist der Antrag der FDP im Ausschuss, in dem Straßen.NRW aufgefordert wurde, zeitnah Lösungen zur Entschärfung der Kreuzung B67/Millinger Straße zu präsentieren. Außerdem sollte der Bürgermeister einen “ausführlichen Bericht” über mögliche Maßnahmen zur Verkehrssicherung der Kreuzung vorzulegen. Im Vorfeld hatte der FDP-Chef wohl auch in örtlichen Tageszeitungen gefordert, dass sich der Bürgermeister “am besten wöchentlich” bei Straßen.NRW nach dem Stand der Planungen erkundigt (s.IL-Bericht). Dies hatten Olaf Roßmüller und Felix Kleideiter heftig kritisiert.
Auf der FDP-Website heißt es: “Wir Freie Demokraten sind auch aufgrund der Erfahrungen vergangener Jahre überzeugt, dass Maßnahmen auf der B67 von Straßen.NRW nur dann wirklich schnell umgesetzt werden, wenn mindestens monatlich von der Stadtverwaltung der neueste Planungsstand abgefragt und so Druck ausgeübt wird.”
Mit dem Antrag, so Schneider, sollte öffentlicher Druck auf die Landesbehörde aufgebaut und der Bürgermeister bei der Durchsetzung Isselburger Interessen unterstützt werden.
“Wie sich jetzt CDU und SPD sowie der Bürgermeister im Ausschuss echauffieren, ist lächerlich”, heißt es auf der Website. Auch der Vorwurf, die FDP würde nur in die Presse wollen, seit falsch und lenke von dem Sachthema ab. Schneider betont, dass nicht er an die Presse gegangen ist, sondern dass die “Journalisten im Rahmen ihrer Vorberichterstattung …..auf uns zugekommen sind”. Als Botschaft gibt Kevin Schneider der CDU und der SPD mit auf den Weg, “ihr Verständnis von einer freien Presse zu überdenken”.