Streit eskaliert – SPD-Fraktion löst sich auf

Theo Beine verkündete in einer Presseerklärung die Auflösung der SPD-Fraktion (Archivfoto Frithjof Nowakewitz)
Theo Beine verkündete in einer Presseerklärung die Auflösung der SPD-Fraktion (Archivfoto Frithjof Nowakewitz)

Das Abstimmungsverhalten vom SPD-Ratsmitglied Monika Willing in der letzten Ratssitzung bezüglich des Standortes des geplanten Asylbewerberheimes hatte in der gestrigen Fraktionssitzung der SPD ein Nachspiel. Mehrere Mitglieder drohten im Verlauf der Sitzung mit dem Austritt aus der Fraktion. So kam es letztendlich zum Beschluss, die Fraktion aufzulösen.

In einer Presseerklärung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Theo Beine heißt es, dass “nach einer intensiven und harten Diskussion zur Aufarbeitung des Abstimmungsverhaltens  am letzten Mittwoch im Rat, das zu der unerwarteten Patt-Situation in Bezug auf den Standort für den Neubau einer Asylbewerberunterkunft geführt hat, hat die SPD-Fraktion am 23.04.2015, nachdem fast alle Mitglieder ihre Absicht erklärten, aus der Fraktion auszutreten, ihre Selbstauflösung beschlossen”.

Das sei der einzige Wege, um den seit der letzten Kommunalwahl schwelenden Streit zu beenden und zu einer sachlich orientierten Fraktionsarbeit zurückzufinden. Darum, so Theo Beine, werden die dazu bereiten SPD-Ratsmitglieder in der kommenden Woche eine neue Fraktion gründen. Dies werden, so der Fraktionsvorsitzende, bis auf Monika Willing alle bisherigen Fraktionsmitglieder sein.

Monika Willing wird zukünftig nicht mehr Fraktionsmitglied der SPD sein. (Foto: SPD)
Monika Willing wird zukünftig nicht mehr Fraktionsmitglied der SPD sein. (Foto: SPD)

Das sich Monika Willing in den beiden Abstimmungen in der letzten Ratssitzung der Stimme enthalten hat, hatte innerhalb der Fraktion für große Entrüstung gesorgt. Dies kristallisierte sich bereits direkt nach der Abstimmung heraus, als es zwischen Willing und einigen anderen Fraktionsmitgliedern in einer Sitzungsunterbrechung zu heftigen Diskussionen kam. Das Abstimmungsergebnis mit 13-Ja- und 13-Nein-Stimmen, sowie der Enthaltung führte zur Pattsituation und dazu, dass über den Standort in der nächsten Ratssitzung erneut abgestimmt werden muss.

Einen Artikel der NRZ nahm Harald Janssen dann zum Anlass, den Fraktionsvorsitzenden Theo Beine und den Parteivorsitzenden Johann Radstaak am vergangenen Samstag in einer Mail darüber zu unterrichten, “keine Lust mehr dazu zu haben, weiterhin mit dieser Frau an Fraktionssitzungen teilzunehmen”.

Monika Willing wird ihr Ratsmandat behalten. Allerdings wird sie ab sofort keiner Fraktion mehr angehören. Theo Beine machte klar, dass es ein Zurück in die Fraktion für Monika Willing nicht geben wird. Für den kürzlich aus der Fraktion ausgetretenen Felix Kleideiter sieht das allerdings anders aus. Beine bestätigte, dass eine Rückkehr von Kleideiter in die Fraktion durchaus möglich sei. Kleideiter war aus der Fraktion ausgetreten, weil auch er eine Zusammenarbeit mit Monika Willing nicht mehr wollte.

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