In vielen Kommunen werden politische Sitzungen bereits über einen Youtube-Kanal live übertragen. Jüngstes Beispiel ist die Stadt Hamminkeln. Dort sollen zukünftig die Bürger auch von zu Hause aus via Livestream an den Sitzungen teilhaben können. Wäre das auch etwas für Isselburg? Und wie denken die Politiker selbst darüber. Auf eine Anfrage an die vier Fraktionsvorsitzenden reagierten Frank Häusler (CDU), Uwe Übelacker (Grüne) und Kevin Schneider (FDP) fast gleichlautend positiv. Alle drei wiesen aber auch auf Probleme bei der Realisierung hin. Die SPD-Sprecherin Kerstin Hebing antwortete auf die Anfrage nicht.
Frank Häusler
Frank Häusler erklärte in seiner Stellungnahme, dass man man seitens der CDU das Thema gemeinsam mit der FDP bereits in der aktuellen Hauptsatzung vorbereitet habe. „Eine generelle Zustimmung zur Übertragung aller Sitzungen ist jedoch bislang nicht abschließend festgelegt“, erklärt Häusler. Als Vorteil sieht Häusler, dass man mit einer Übertragung die barrierefreie Möglichkeit schaffen würde, die Stadtpolitik unmittelbar verfolgen könnte. Er sieht aber auch das Problem, dass „gerade weniger erfahrene Ausschussmitglieder“ sich unter dem Eindruck einer möglichen späteren Kommentierung in sozialen Medien überfordert fühlen könnten.
Uwe Übelacker
Uwe Übelacker erklärt, dass das Thema innerhalb der Fraktion schon mehrfach andiskutiert wurde. „Es kann für die Demokratie nichts Besseres passieren, als die Bürgerinnen und Bürger teilhaben zu lassen an den Debatten, der Entscheidungsfindung und den letztendlichen Entscheidungen selbst“, heißt es in der Antwort Übelackers. Der Grünensprecher weist aber darauf hin, dass Sitzungen in räumlich erschwerten Räumen – aktuell in der Bürgerhalle Herzebocholt – stattfinden. „Vor den Sitzungen muss auf- und anschließend wieder komplett abgebaut werden. Streaming bedarf einer stabilen und sehr schnellen Internetverbindung. Und man darf, was die Akzeptanz eines solchen Angebots betrifft, nicht unterschätzen, dass die Qualität des Streams wirklich gut sein muss, sowohl Ton und Bild betreffend. Von daher waren alle Fraktionen bisher doch zurückhaltend damit, die Umsetzung zu forcieren.“, heißt es von Uwe Übelacker.
Kevin Schneider
Die Problematik, dass der technische Aufwand gerade in der Bürgerhalle Herzebocholt sehr hoch ist, sieht auch FDP-Sprecher Kevin Schneider. „Der technische Aufwand in einer Bürgerhalle ist hoch. Andere Kommunen haben für ihre Sitzungen entsprechende Sitzungsräume, die eine technische Grundausstattung haben. Es sind noch einige Fragen zu klären, bevor auch in Isselburg Sitzungen im Stream veröffentlicht werden. Die Grundlagen haben wir allerdings bereits mit der kürzlich beschlossenen Hauptsatzung geschaffen. Grundsätzlich sieht Schneider einen Livestream aus den Rats- und Ausschusssitzungen als „sehr begrüßenswert“ an. Die Entscheidungen und Argumente aus den Sitzungen könnten Schneider zufolge deutlich nachvollziehbarer vermittelt werden. „In meiner Fraktion diskutieren wir demnächst über das Thema und mögliche Fahrpläne“, erklärt der FDP-Sprecher.
Einigkeit ist da – Umsetzung dauert noch
Im Prinzip sind die drei Fraktionsvorsitzenden für einen Livestream aus den Ausschuss- und Ratssitzungen. Allerdings hapert es an der entsprechenden Räumlichkeit. Die Bürgerhalle in Herzebocholt ist auch nicht als Dauerlösung für die politischen Sitzungen gedacht. Erst wenn es einen dauerhaften Raum für die Sitzungen gibt – und das wird wohl erst mit einem neuen Rathaus der Fall sein – kann über ein Livestreaming nachgedacht werden.