Lob und Kritik für Isselburg – Gemeindeprüfungsanstalt stellt Ergebnisse vor

Heinrich Böckelühr stellte den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt vor. (Foto: gpaNRW)

„Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen drückt in finanzieller Hinsicht der sprichwörtliche Schuh. Umso erfreulicher ist es, dass wir mit Isselburg eine Stadt vorfinden, die noch auf vergleichsweise gesunden Füßen steht“, erklärt Heinrich Böckelühr, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) anlässlich der Vorstellung der Prüfungsergebnisse seiner Behörde bei der Stadt Isselburg in einer Presserklärung.

Ein vierköpfiges Prüfungsteam hatte von April 2018 bis Januar 2019 die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielplätze, sowie die Verkehrsflächen unter die Lupe genommen. Das Ergebnis, sowie entsprechende Handlungsempfehlungen wurden nun durch die Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz, dem gpa-Prüfer Markus Daschner, sowie dem Präsidenten Heinrich Böckelühr dem Rat persönlich vorgestellt.

„In den von uns betrachteten Jahren schwanken die Haushaltsergebnisse in Isselburg stark“, berichtet gpa-Prüfer Markus Daschner zum Haushalt. „Dabei führten die defizitären Jahre zu einer Reduktion der Ausgleichsrücklage auf rund 1,3 Mio. Euro zum Jahresabschluss 2015". Daschner machte aber auch deutlich, dass viele andere Kommunen ihre Ausgleichsrücklage im Gegensatz zu Isselburg bereits vollständig aufgezehrt haben.

Personalaufwendungen geringer als in Vergleichskommunen

Ein wesentlicher Punkt sei auch, dass Isselburg in den letzten Jahren "eine überdurchschnittliche Selbstfinanzierungskraft hatte und somit ihren Liquiditätsbedarf meist aus dem laufenden Geschäft erwirtschaften konnte". Als überaus positiv bewerteten die Prüfer, dass Isselburg zu dem Viertel der Vergleichskommunen gehört, die mit den geringsten Personalaufwendungen je Einwohner auskommt. Bemerkenswert ist auch, dass die Stadt, trotz vergleichsweise niedriger Erträge aus allgemeinen Deckungsmittel (Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen) hohe Standarts, wie etwa beim Sport, vorhält.

Anzahl der Sportflächen zu hoch

Aber natürlich gab es nicht nur Lob. So mahnten die Prüfer eine Zustandserfassung der Straßen- und Wirtschaftswege an, um verlässliche Aussagen über die Verkehrsflächen treffen, sowie deren Erhaltung langfristig und strategisch mit Unterstützung einer Straßendatenbank steuern zu können. Kritisiert wurde auch der Bestand an Schulsporthallen, der für den Bedarf des Schulsports zu hoch sei. "Das Flächenangebot je Schulklasse ist höher als in dreiviertel der Vergleichskommunen“, erklärt Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz. Und dies gälte auch für Fläche und Anzahl der Sportplätze. Die liegen aus Sicht der gpaNRW deutlich über dem Bedarf der Vereine und Mannschaften. Hinzu kommt, dass einzelne Isselburger Mannschaften in Spielgemeinschaften mit Vereinen aus anderen Städten spielen und auch deren Sportplätze nutzen. Einwohnerbezogen hat Isselburg auf vier Sportplätzen mit neun Spielfeldern die größte Sportplatzfläche im interkommunalen Vergleich und eine Spielfeldfläche, die größer ist als in 75 Prozent der Vergleichskommunen.

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Stadt soll Spielplatzbedarfsplanung erstellen

„Gleiches gilt für auch für die Spiel- und Bolzplätze. Sowohl die Anzahl, als auch die Flächen sind bezogen auf den Einwohner unter 18 Jahre in Isselburg größer als in den Vergleichskommunen“, so Birgit Cramer-Görtz weiter. „Die Ausstattung mit Spielgeräten ist ebenfalls üppig, die Spielgeräte sind jedoch älter, was deren niedriger Bilanzwert zeigt, Die Stadt kann nicht verlässlich beurteilen, welche der 26 Plätze genutzt und auch tatsächlich benötigt werden. Daher empfielt die gpaNRW, eine Spielplatzbedarfsplanung zu erstellen, um die Ressourcen der Stadt gezielt einsetzen zu können.

Bürgermeister über positives Ergebnis erfreut

„Ziel der Verantwortlichen in Isselburg muss es nun sein, entsprechend der gesetzlichen Vorgaben den Haushalt dauerhaft auszugleichen. Dafür sind zunächst die tatsächlichen Aufwendungen und Standards in den Blick zu nehmen“, schließt Präsident Heinrich Böckelühr den Vortrag ab.
Bürgermeister Michael Carbanje zeigte sich aufgrund der Ergebnissen und Empfehlungen der überörtlichen Prüfung der gpaNRW sehr zufrieden „Ich bin erfreut, dass die gpaNRW festgestellt hat, dass wir mit einer niedrigen Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch Steuern und Abgaben einen hohen Standard erreichen und die kommunalen Finanzen gleichzeitig in einem guten Zustand sind. Die Festlegung zukünftiger Standards wird in den politischen Beratungen erfolgen.“

Info zur gpaNRW: Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.