Ausschuss lehnt FDP-Antrag ab

In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss hatte Kevin Schneider die Einrichtung einer neuen Personalie gefordert. Für den Bereich Wirtschaftsförderung und der Beschaffung von Fördergeldern sollte eine neue Stellte, befristet auf zwei Jahre, geschaffen werden.

Schneider hält die Nachhaltigkeit zur Beschaffung von Fördergelder für nicht ausreichend. Außerdem sieht der Fraktionsvorsitzende der FDP in der Vermarktung der Industriegebiete eine hauptamtliche Aufgabe, die “mal nicht so nebenbei” erledigt werden kann. Bisher wurde diese Aufgabe vom Bauamtsleiter bewältigt. Dies soll nach Meinung der Ausschussmehrheit auch so bleiben.

Neue Stelle wäre ineffizient

Dr. Kleinschneider sieht aus der Sicht der WFG keine Notwendigkeit für eine neue Stelle (Foto: WFG)
Dr. Kleinschneider sieht keine Notwendigkeit für eine neue Stelle (Foto: WFG)

Das Isselburg mit der bisherigen Praxis gut und effektiv aufgestellt ist, bestätigt auch Dr. Heiner Kleinschneider in einer Stellungnahme. Der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreis Borken bestätigte, dass die bisherige Regelung “nach dem Eindruck der WFG effizient ist”. Aus seiner Sicht gibt es in Isselburg keine Defizite in der Bearbeitung von Fragen der Wirtschaftsförderung. Für Kleinschneider sind Gründe, die für eine Änderung der bisherigen Praxis sprechen würden, nicht erkennbar. Im Gegenteil: Eine zusätzliche speziell für Aufgaben der Wirtschaftsförderung wäre für eine Stadt in der Größenordnung von Isselburg überdimensioniert.

Abschließend heißt es in der Stellungnahme: “Aus Sicht der WFG wird davon abgeraten, dem Antrag auf Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für den Bereich der Wirtschaftsförderung zu folgen. Dies wäre ineffizient”. Der Ausschuss lehnte den Antrag der FDP dann mit den Stimmen von Grüne, CDU und SPD (14) ab.

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